Nürnberg/München, 22. Oktober 2013. Die Vorsitzenden der Arbeitsrechtlichen Kommission der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern bleiben die gleichen. In der konstituierenden Sitzung der neuen ARK am 21. Oktober 2013 in Nürnberg wurden fürs erste Jahr der neuen Amtsperiode, die vom 1. Oktober 2013 bis 30. September 2017 dauert, Oberkirchenrätin Karla Sichelschmidt als Vorsitzende und Günter Popp als stellvertretender Vorsitzender gewählt. Einen kleinen Unterschied gab es doch: Vor Jahresfrist hatte Popp den Vorsitz und Sichelschmidt war Stellvertreterin, da der ARK-Vorsitz und dessen Stellvertretung turnusgemäß jährlich zwischen Dienstnehmer- und Dienstgeberseite getauscht werden. Die Geschäftsführung übernehmen weiterhin Gerhard Berlig und als Stellvertreterin Myriam Marshall. Auch die Mitglieder im ständigen Ausschuss der ARK wurden wiedergewählt. Diese Kontinuität hat nichts mit Stillstand zu tun, sondern mit der erfolgreichen Arbeit der ARK in der Vergangenheit. Zuletzt hat die Kommission maßgeblich dazu beigetragen, dass das kirchliche Tarifrecht, der sogenannte Dritte Weg, in Bayern so weiterentwickelt wurde, dass es jederzeit den aktuellen rechtlichen Maßstäben genügte und auch in der kritischen öffentlichen Diskussion bestehen konnte.
„Begeistert von der Zusammenarbeit in der ARK“ zeigte sich der Schlichtungsausschussvorsitzende Hermann Reichold, der die Sitzung bis zur Wahl der neuen Vorsitzenden leitete, in seinen einleitenden Worten. Die Kooperation von Dienstnehmern und -gebern sei derart konstruktiv und ausgewogen, dass in Bayern noch nie ein Gang vor den Schlichtungsausschuss notwendig geworden sei, betonte der Rechtsprofessor von der Universität Tübingen. Positiv sieht er auch die bayerische Ausgestaltung des Dritten Wegs: „Der Dritte Weg ist hier so weiterentwickelt worden, dass er die Anforderungen aus dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom November 2012 schon im Vorhinein erfüllt hat“, lobte Reichold. Angesichts dieser Voraussetzungen ist Kontinuität ein Versprechen. Entsprechend schwenkte die alte und neue Vorsitzende der Kommission, nach einer kurzen Bilanz der Vergangenheit gleich zu den Herausforderungen für die Zukunft: „Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit in der ARK, die in der Vergangenheit sehr konstruktiv war. Wir haben vieles erreicht. Die Herausforderung für unsere zukünftige Arbeit sehe ich darin, weiterhin attraktive Arbeitsbedingungen in Kirche und Diakonie zu schaffen. Angesichts der derzeitigen Refinanzierung der Arbeit in der Diakonie wird das eine anspruchsvolle Aufgabe“, sagte die alte und neue ARK-Vorsitzende Karla Sichelschmidt, Leiterin der Landeskirchenamts der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern, und versprach: „In Sachen Tarifsteigerungen werden wir uns weiterhin an den Regelungen für den öffentlichen Dienst in Bayern orientieren.“
Der stellvertretende Vorsitzende Günter Popp betonte die Kontinuität der konstruktiven (Zusammen-)Arbeit: „Wir werden uns weiterhin bemühen, sachgerechte Beschlüsse zu erarbeiten, die den Interessen von Dienstnehmern und Dienstgebern gleichermaßen gerecht werden“, brachte der Industriemeister und Gruppenleiter in den Altmühltalwerkstätten in Pappenheim seine zentrale Zielsetzung auf den Punkt.
Die neu gewählte Spitze der ARK im Überblick:
Vorsitzende: Dr. Karla Sichelschmidt, Oberkirchenrätin, Leiterin des Landeskirchenamts
Stellvertretender Vorsitzender: Günter Popp, Industriemeister und Gruppenleiter in
den Altmühltalwerkstätten, Vorstandsvorsitzender des vkm
Geschäftsführer: Gerhard Berlig, Kirchenverwaltungsdirektor,
Referat A1.2/Arbeitsrecht der ELKB
Stellvertretende Geschäftsführerin: Myriam Marshall, Referentin für Arbeitsrecht im
Diakonischen Werk Bayern
Mitglieder im Ständigen Ausschuss der ARK sind:
Für die Dienstgeber im Diakonischen Werk Bayern:
Dr. Günther Bauer (Geschäftsführer Innere Mission München) und
Evelyn Henseleit (Personalleiterin Diakonie Neuendettelsau)
Für die verfasste Kirche:
Dr. Ottmar Funk (stellvertretender Abteilungsleiter im Landeskirchenamt München) und
Heinrich Götz (Rektor der Evangelischen Diakonissenanstalt Augsburg und Vorsitzender des
Diakonischen Rats)
Für die kirchlichen Dienstnehmer:
Heide-Marie Wimmer (ehem. Geschäftsführerin Gesamtkirchengemeinde Coburg und Leiterin
des Kirchengemeindeamts) und
Klaus Klemm (Geschäftsführer des Kirchengemeindeamts Fürth, Vorstandsmitglied vkm)
Für die Dienstnehmer in der Diakonie Bayern:
Michael Neunhöffer (Referent der Fachgruppe Wirtschaft des Diakonischen Werks Bayern,
Vorstandsmitglied vkm) und
Günter Popp (s.o.)
Der Ständige Ausschuss bereitet Beschlussvorlagen für die ARK vor.
Die ARK
Nach einem Beschluss der Landessynode der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern von 1977 wird für die Ausgestaltung des Diensverhältnisses sowie die Ordnung und Fortentwicklung der Arbeitsbedingungen der Mitarbeitenden in Kirche und Diakonie eine Arbeitsrechtliche Kommission gebildet. Sie beschließt insbesondere Regelungen zu Abschluss und Inhalt von Arbeitsverträgen. Die Beschlüsse der ARK sind verbindlich und wirken normativ. Die ARK besteht aus 16 unabhängigen Mitgliedern. Sie ist paritätisch besetzt von je vier Vertreterinnen und Vertretern der Mitarbeitenden im kirchlichen Dienst, der Mitarbeitenden im diakonischen Dienst, der kirchlichen Körperschaften und der Träger diakonischer Einrichtungen.
